top of page
2. Okt.2 Min. Lesezeit

Verkehrspolitischer Irrsinn - auch in Ludwigshafen: der autozentrierte Wahnsinn Helmut-Kohl-Allee

Nicht nur in Mannheim, auch auf der anderen Rhein-Seite - in Ludwigshafen - tobt sich mit der geplanten Helmut-Kohl-Allee der verkehrspolitische, autozentrierte Wahnsinn aus. Mit fatalen Folgen für das gesamte Rhein-Neckar-Gebiet. Da uns das alle etwas angeht, veröffentlichen wir an dieser Stelle einen Gastbeitrag der Bürgerinitiative Lebenswertes Ludwigshafen, die sich gegen diesen Irrsinn wehrt.


Mitglieder und UnterstützerInnen der BI Lebenswertes Ludwigshafen protestieren vor einer Stadtratssitzung gegen den Bau der Helmut-Kohl-Allee. Sie halten ein Schild mit der Aufschrift "Kohl-Allee STOPpen !", wobei "STOP" als weiße Schrift auf einem roten 6-Eck einem Stopp-Schild nachempfunden ist.
Mitglieder und Unterstützer*innen der BI Lebenswertes Ludwigshafen protestieren vor einer Stadtratssitzung gegen den Bau der Helmut-Kohl-Allee. Bildquelle: BI Lebenswertes Ludwigshafen

Die Stadtverwaltung Ludwigshafens plant, das größte verkehrspolitische Klimadesaster der Region für die kommenden Jahrzehnte durchzusetzen. Die marode Hochstraße Nord, die in die Kurt-Schumacher-Brücke zwischen Ludwigshafen und Mannheim mündet, soll durch eine bis zu achtspurige ebenerdige Straße ersetzt werden. Nach ihrer Fertigstellung in den 2030er Jahren soll sie den Namen "Helmut-Kohl-Allee" tragen. Diese neue Straße soll, wie heute bereits die bestehende Hochstraße, über 40.000 Autos täglich durch Ludwigshafen leiten – Pendlerströme, die sich dann auf die Mannheimer Seite und in Gegenrichtung in die Pfalz ergießen sollen.


Die Kosten

Ganz am Anfang wurden sie mal auf 70 Millionen Euro geschätzt. Vor wenigen Tagen hat der Stadtrat jedoch, bei wenigen Gegenstimmen, satte 865 Millionen Euro freigegeben. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis die Gesamtkosten die Milliardengrenze überschreiten werden. Aber Ludwigshafen schwimmt ja bekanntlich in Geld.

Mit diesem Vorhaben wird eine autozentrierte Verkehrspolitik fortgeschrieben, die aus den Zeiten Adenauers stammt: Das Konzept der "autogerechten Stadt".


Klimawandel? Verkehrswende?

Das sind anscheinend Begriffe, die für die Verwaltung Ludwigshafens keine wesentliche Rolle spielen. Im Gegenteil: Auf Nachfrage hat die Stadtverwaltung zugegeben, dass für echte Projekte der Verkehrswende weder Personal noch finanzielle Mittel vorhanden sind [1]. Aber Hunderte Millionen für ein überdimensioniertes Dinosaurierprojekt? Kein Problem!

Selbstverständlich wird auch Mannheim gezwungen sein, diese autozentrierte Infrastruktur aufrechtzuerhalten – irgendwo müssen die 40.000 Autos schließlich hin. Eine zukunftsfähige, klimagerechte Verkehrsinfrastruktur im Rhein-Neckar-Dreieck wird hier bewusst verhindert. Es wird die Chance vertan, den maroden Hochstraßenabschnitt durch den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, sichere Radwege, eine intelligente Vernetzung von Verkehrsmitteln und innovative Konzepte wie Ride-Sharing zu ersetzen. Nur so ließe sich das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 im Verkehrssektor der Region erreichen. Nur so könnten den Bürgerinnen und Bürgern echte Alternativen zum Auto angeboten werden – und damit eine echte Wahlfreiheit der Verkehrsmittel.


Statt einer Strasse, ist viel grünes Gras und Bäume zu sehen, Menschen halten sich auf, nur ein geringer Teil der früheren Strasse ist für Geh- oder Radweg vorgesehen
Utopieentwurf Studierender der Unis Mainz/ Heidelberg für eine Nutzung der Hochstraße Nord nach ihrer Sperrung für Kfz. Schaffung einer nicht-autozentrierten und, klimagerechten Verkehrsinfrastrukur. Bildquelle: BI Lebenswertes Ludwigshafen

Doch unsere Verantwortlichen setzen weiterhin auf die Maxime: "Freie Fahrt für freie Bürger" – ganz im Geiste der Adenauer-Ära. Passenderweise sollten sie neue Straße dann wohl eher „Konrad-Adenauer-Allee“ nennen – so, wie es Oberbürgermeisterin Steinruck in ihrer jüngsten Wutrede versehentlich tat, als sie versuchte, Kritikerinnen und Kritiker des Projekts mundtot zu machen [2].


Was können wir dagegen tun?

Eine Initiative stellt sich weiterhin gegen dieses aus der Zeit gefallene Projekt: die Bürgerinitiative Lebenswertes Ludwigshafen. Wenn ihr den Protest unterstützen wollt, zeichnet und teilt diese Petition:


Weitere Informationen zur Helmut-Kohl-Allee findet ihr hier:



 -=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=

Komm zu uns auf Signal 🤝

Unterstütze unsere Arbeit durch deine Spende  🚀

-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-= 




137 Ansichten
26. Sept.4 Min. Lesezeit

Nebelkerze der IHK Rhein-Neckar

Die IHK Rhein-Neckar beklagt in einer Pressemitteilung die häufigen Demonstrationen in der Mannheimer Innenstadt [1]. Der Mannheimer Morgen übernimmt dies nahezu unreflektiert. [2] Auch in überregionalen Medien wird das Thema positioniert. [3]


Laut der Pressemitteilung erschwere die Vielzahl der Demonstrationen die Erreichbarkeit der Innenstadt und die Mobilität innerhalb der Innenstadt. Zudem würden die Demos von vielen als Bedrohung wahrgenommen.

Die Pressemitteilung verweist unmittelbar auf das (zum Zeitpunkt des Erscheinens) kommende Wochenende, an dem u.a. der von den Fridays for Future veranstaltete Klimastreik als auch der Parking Day, sowie die Kidical Mass stattfanden. Ausnahmslos alles Veranstaltungen, die durch eine ausgesprochen friedliche und familienfreundliche Atmosphäre geprägt sind.


Klimastreik am 20.09.2024 in den Planken, Bildquelle: im Hintergrund der Demozu, im Vordergrund Polizisten und Mütter mit kleinen Kindern und Kinderwagen die die Demo begleiten
Klimastreik am 20.09.2024 in den Planken, Bildquelle: QEM


Wir haben uns die Pressemitteilung der IHK im Detail angesehen


Manfred Schnabel, Präsident der IHK Rhein-Neckar schreibt:


"Die Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht, das wir alle respektieren. (...) Grenzen sind erreicht, wenn andere Grundrechte berührt sind"


Das ist im weitesten Sinne nicht ganz falsch, allerdings findet das Recht, sich unter freiem Himmel zu versammeln (Artikel 8 des Grundgesetzes), nur dann seine Grenzen, wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet ist. [4]


Desweiteren schreibt er:

"Die Häufung von Demonstrationen und ihr Charakter halten Menschen davon ab, sich in der City aufzuhalten und in Folge beeinträchtigen sie die Geschäftstätigkeit von Innenstadtunternehmen"


Das unbelegte Gefühl einzelner Gewerbetreibender, dass ihre Geschäftstätigkeit beeinträchtigt sei, stellt mit Sicherheit keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar, somit ist es hanebüchen anzunehmen hier könne das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (das Herr Schnabel ja nach eigenen Worten respektiert) gegen eine gefühlte Beeinträchtigung aufgewogen werden.


"Auch die Veranstalter sind gefordert. So können sie beispielsweise bei Zeitpunkt, bei Charakter der Kundgebung oder bei der Routenführung die Belange der Betriebe und Menschen in der Innenstadt berücksichtigen. Das wäre ihren Anliegen sogar dienlich."


Es ist unklar, wieso eine Änderung der genannten Punkte dem Anliegen der Veranstaltenden dienlich sein sollte. Es ist davon auszugehen, dass die Veranstaltenden aufgrund ihrer Erfahrung mit vergangenen Veranstaltungen und reiflicher Überlegung sich für den Zeitraum und die Route entschieden haben die ihrem Anliegen am dienlichsten erscheint.


Hendrik Hoffmann, Vizepräsident des Handelsverbands Nordbaden e. V. sagt:


"Die Kundschaft muss die Innenstadt erreichen können, ohne sich tagesaktuell informieren zu müssen, welche Straßen demonstrationsbedingt gerade gesperrt sind."


Die Mannheimer Innenstadt ist - gerade an Samstagen - unabhängig von demonstrationsbedingten Straßensperrungen mit dem Auto schlecht erreichbar.

Tatsächlich hilfreich wäre es, sowohl für die Gewerebtreibenden als auch für Anwohner*innen und Besucher*innen, die Innenstadt weitestgehend vom ruhenden und überwiegend ruhendem Verkehr zu befreien. Die Erreichbarkeit wird gesteigert, indem die Quadrate generell für den Durchgangsverkehr gesperrt werden, Parken nur in Ausnahmefällen (Anlieferzonen, Behindertenparkplätze, etc...) erlaubt wird und der motorisierte Individualverkehr gezielt in die ausreichend vorhandenen Parkhäuser geleitet wird (bei gleichzeitiger konsequenter Ahndung von Falschparken). Dadurch erhöht sich die Aufenthaltsqualität, die Menschen werden zum Bummeln und Verweilen eingeladen und erhöhen damit den Umsatz der Gewerbetreibenden.


Lutz Pauels, 1. Vorsitzender der Werbegemeinschaft Mannheim City e. V.:


"Die regelmäßigen Events in der Innenstadt stärken nicht nur die Wirtschaft, sondern zahlen auch positiv auf das Image der Stadt ein. Die vielen Demonstrationen und Veranstaltungen verbunden mit Sperrungen indes konterkarieren diese Ziele."


Ein seltsames Verständnis von Versammlungsfreiheit, das Herr Pauels, dessen Verein mit 100.000€ jährlich von der Stadt - und damit den Mannheimer Bürger*innen - (mit-)finanziert wird [5] hier äußert. Demokratie bedeutet auch, Versammlungen Andersdenkender und deren Meinung zu tolerieren, auch dann, wenn sie unbequem ist. Wenn Hr. Pauels andeutet, dass nur Veranstaltungen die seinem persönlichem Geschmack entsprechen stattfinden sollen, spricht er sich letztendlich gegen die wesentlichen, freiheitlichen und demokratischen Grundrechte aus.


Fazit


Das Argument, die Mannheimer Innenstadt müsse erreichbar sein (womit gemeint ist: muss durch den motorisierten Individualverkehr erreichbar sein) wird mantraartig von der IHK Rhein-Neckar und einigen Gewerbetreibende wiederholt. Nur die "Schuldigen" sind jedes Mal Andere. Mal ist es der Verkehrsversuch, der durch dilettantische Umfragen [6] diskreditiert wird, obwohl er tatsächlich von der Mehrheit der Besucher positiv eingeschätzt wurde [7], mal sind es Fahrradstraßen, jetzt sind es Demonstrationen.

Dass bestimmte Demonstrationen bei Innenstadtbesucher*innen ein gewisses Gefühl der Bedrohung erzeugen können ist nicht von der Hand zu weisen. Dass die Pressemitteilung jedoch unmittelbar vor vermeintlich "grünen" Versammlungen erscheint, die sich für eine Verkehrswende einsetzen, hinterlässt zumindest ein "G'schmäckle". In Bezug auf Versammlungen von vom Verfassungsschutz als Verdachtsfälle geführten Organisationen - bei denen tatsächlich eine begründete Gefahr besteht, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung abgelehnt wird - wurden diese Bedenken nicht geäußert.

Mit etwas Verspätung bläst auch die CDU Gemeinderatsfraktion ins selbe Horn [8], und fordert eine Einschränkung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit. Immerhin ist die CDU so ehrlich den wahren Feind explizit zu benennen "Parking Day und Fridays for Future".

Auch den zitierten Herren dürfte klar sein, dass ihre Forderung nach Einschränkung des Versammlungsrechtes jeglicher rechtlichen Grundlage entbehrt. Es handelt sich dabei wohl eher um eine populistische Nebelkerze.

Die richtigen Schlüsse zu ziehen - dass der derzeitige motorisierte Individualverkehr das Problem, nicht die Lösung ist - dazu scheinen die IHK Rhein-Neckar und einzelne Gastronomen und Einzelhändler nicht in der Lage.


 -=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=

Komm zu uns auf Signal 🤝

Unterstütze unsere Arbeit durch deine Spende  🚀

-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-= 


162 Ansichten
22. Sept.4 Min. Lesezeit

PARKing Day 2024 – Freiraum statt Parkraum

Kaum sind die Autos weg, kommen Menschen. Dort wo im Alltag Lärm, Hitze und Abgase das Straßenbild bestimmen, versammeln sich ohne Autos schnell viele Menschen und genießen die friedliche und gesellige Situation.

Wie könnten Parkplätze und Straßen aussehen, wenn wir die Stadt neu mit Begeisterung für Menschen erlebbar machen wollen? Der #PARKing Day ist eine jährlich weltweit stattfindende Aktionsform, bei der temporär Parkplätze und Straßen in Parks und (Lebens-) Räume umgewandelt werden. Es entstehen in den geschäftigen und hektischen Städten Räume, an denen Menschen verweilen, entspannen, spielen, sich austauschen und treffen können. Oder wie es eine Teilnehmerin bezeichnet: "Der PARKing Day ist die chilligste Protestform ever".


"PARK(ing) Day Mannheim, Freiraum statt Parkraum"
Parking Day Banner, Bildquelle QEM

PARKing Day bestätigt Erfolg des Verkehrsversuches

Nachdem der PARKing Day in den vergangenen Jahren im Jungbusch und in der Neckarstadt Station gemacht hatte, wurde am vergangenen Samstag (21.09.2024) wieder die Fressgasse vom ruhenden und überwiegend ruhendem Verkehr befreit und für Menschen zurück erobert. Genau in dem Bereich, in dem im vergangenen Jahr der #Verkehrsversuch so abrupt und unverständlicherweise abgebrochen wurde. So äußerten sich auch viele Passanten erfreut. „Gibt es wieder einen Verkehrsversuch?“ oder äußerten ihr bedauern, dass der Verkehrsversuch nicht beibehalten wurde. Wie auch die Auswertung [1] der Stadt Mannheim ergeben hat sehen sowohl Anwohnende als auch Besuchende den Verkehrsversuch positiv. Der PARKing Day bestätigt dies: Eine überwiegende Zahl der Mannheimer*innen wünscht sich eine autoarme- oder sogar autofreie Innenstadt, ohne Durchgangsverkehr, ohne Poserproblematik, eine Innenstadt für Menschen, die zum Aufenthalt und Bummeln einlädt und durch zusätzliche Entsiegelung und Begrünung dem Hitzestau entgegen wirkt. [2]


Live Band tritt auf der Fressgasse auf
Live Musik von Laventure [3] auf der Fressgasse, Bildquelle: QEM

Einzelne Gewerbetreibende bedrohen Organisator:innen

Wie schon in der Vergangenheit macht eine kleine, aber aggressive Gruppe Ewiggestriger massiv Stimmung gegen den PARKing Day. Dies geht von dem Grundgesetz widersprechenden Forderungen nach Einschränkungen des Versammlungsrechtes bis hin zu persönlichen, namentlichen Bedrohungen gegen die Organisator*innen. Mit-Organisatorin Ines Joneleit wurde angedroht, sie "mit aller Würde zu empfangen", was sie nicht nur als bedrohlich und grenzüberschreitend, vor allem aber als feige wahrgenommen hat - die Bedrohungen gingen von einem anonymen Facebook Gruppenaccount aus, bei dem erst nach genauerem Hinschauen ersichtlich wird, wer sich dahinter verbirgt. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, kritischer Diskurs und das Ringen um Positionen gehören zu unserer Gesellschaft dazu, ebenso auch, konträre Standpunkte auszuhalten. Nicht akzeptabel sind allerdings verbale Angriffe sowie als Drohungen empfundene Aussagen gegenüber einzelnen Personen. Wir erleben gerade einen Rechtsruck in der Gesellschaft und ein Erstarken von Kräfte, die unsere Demokratie angreifen und schwächen wollen. Umso schlimmer und nicht nachvollziehbar ist es, dass einige wenige aber lautstarke Gewerbetreibende Öl in dieses Feuer gießen, anstatt sich am Löschen des Feuer zu beteiligen.


Es ist unerklärlich, dass einzelne Einzelhändler und Gastronomen bis heute nicht verstanden haben, dass nicht Autos und Parkplätze Umsatz bringen, sondern die Menschen, für die eine attraktive Aufenthaltsqualität wichtiger ist denn je. [4]

Dabei sind die Probleme von Gewerbetreibenden durchaus hausgemacht. Neben allgemeinen Themen (Inflation, schwache Konjunktur, sich verändernde Geschäftsmodelle) machen sich die Händler selbst das Leben schwer:

Nicht wenige Besucher*innen aus der Umgebung berichten, dass nicht die zarten Versuche einer Verkehrswende, wie sie im Verkehrsversuch geprobt wurde, sie von Mannheim fernhalten würden, sondern die permanente negative Berichterstattung und das „Gejammer“ einzelner Akteure über genau diese notwendigen Maßnahmen. Dies verfange in den Köpfen und erzeuge damit ein völlig falsches Bild.


Positives Feedback von allen Seiten

Die teilnehmenden Initiativen sind rundum zufrieden und berichten von vielen guten Gesprächen. Von Aussagen, wie "Es ist so schön ohne Autos gemütlich zu flanieren" oder Kinderstimmen "uns gefällt das so viel besser" berichtet beispielweise die Mannheimer Ortsgruppe des Fuss e.V. [5].

Eine Frau erzählt dass sie ihre kleine Tochter, das 1. Mal hat mit Kreide auf der Straße malen sehen. Eine traurige und schöne Geschichte zugleich. Alle Kinder sollten die Erfahrung machen dürfen mit Kreide auf der Straße zu malen.


Und auch die oben genannten Einzelhändler werden Lügen gestraft. In den umliegenden Geschäften freut man sich über gute Umsätze. Der PARKing Day habe dabei in keinster Weise gestört, "wohl eher andersrum".


Autofreie Mannheimer Fressgasse, Stände verschiedener Initiativen, Passanten auf der Strasse
Autofreie Fressgasse, Bildquelle: QEM

Erfreute Tourist*innen

Neben Mannheimer*innen und Besucher*innen aus der Umgebung äußern sich auch Touristen aus dem In- und Ausland erfreut über die Gelegenheit zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit dem E-Roller in der Fressgasse unterwegs zu sein. „Da haben wir ja Glück gehabt, dass wir ausgerechnet heute hier sind“ äußert eine Touristin aus Freiburg. Selbst ein Mexikaner (der wahrlich andere Verkehrsverhältnisse gewohnt ist) findet es großartig, bei angenehmen Wetter in Ruhe durch die Straße zu schlendern, Live Musik zu genießen und einen Kaffee zu trinken. Von Schwierigkeiten bei der Anreise oder Problemen aufgrund der Sperrung in die Innenstadt zu kommen, ist nirgends die Rede.


Verkehrswende notwendig!

Die Aussicht, dass sich unmittelbar nach dem PARKing Day wieder Blechlawinen durch die Innenstadt stauen, Radfahrende auf viel zu engen „Radwegen“ gefährdet werden und Zufussgehende zwischen parkenden Autos keine Möglichkeit haben die Straße zu überqueren, erfreut niemanden. „Es muss sich etwas ändern!“ ist eine oft gehörte Aussage. Ein gerade aus Karlsruhe nach Mannheim gezogener Student bringt es auf den Punkt. Mannheim hätte es geschafft, dass „alles scheiße“ sei. Dass das Auto keine Option sei, ist ihm klar, aber dass man es dann nicht schaffe angenehme Bedingungen für Radfahrende und Fußgänger*innen zu schaffen ist ihm unverständlich.

Der PARKing Day zeigt wieder einmal deutlich, dass Mannheim dringend eine radikale #Verkehrswende benötigt. Weg vom autozentrierten Individualverkehr, hin zum Verkehrsverbund aus ÖPNV, Rad- ud Fußverkehr. Dadurch wird die Stadt lebens- und erlebenswert und letztendlich wird sich das auch in den Umsätzen der Gewerbetreibenden widerspiegeln.


  

 -=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=

Komm zu uns auf Signal 🤝

Unterstütze unsere Arbeit durch deine Spende  🚀

-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-=-= 



127 Ansichten
bottom of page