FAQ
Was sind die Ziele des QuadRadEntscheids?
Wir setzen uns insbesondere für klimagerechte Mobilität, mehr Raum für Menschen und mehr Lebensqualität, Ausbau der Wege-Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr sowie für eine autoarme Innenstadt ein. Wir haben hierzu konkrete Ziele formuliert, für die wir im Rahmen eines Bürgerbegehrens Unterschriften sammeln.
Was ist überhaupt der „QuadRadEntscheid“?
Der QuadRadEntscheid ist ein Projekt von Changing Cities. Dieses Projekt besteht aus einer Gruppe von Menschen aus Mannheim, die einen sogenannten Radentscheid für Mannheim umsetzen möchten. Der Begriff „Radentscheid“ hat sich für Bürgerbegehren durchgesetzt, mit denen sich Bürgern*innen für eine bessere Fahrradinfrastruktur einsetzen. Im Rahmen eines Bürgerbegehrens formulieren die Initiator*innen verkehrspolitische Ziele. Werden ausreichend Unterschriften gesammelt, so muss der Gemeinderat entweder die Forderungen annehmen oder sie den Bürger*innen im Rahmen eines Bürgerentscheids zur Abstimmung vorlegen.
Wie funktioniert ein Bürgerbegehren?
Ein Bürgerbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Bürger*innen unterzeichnen dazu auf Unterschriftenlisten einen gemeinsamen Antrag auf dem die politischen Forderungen vermerkt sind. Diese Unterschriftenlisten werden von uns gesammelt und - sobald genügend Unterschriften vorhanden sind - bei der Stadt eingereicht. Die Stadtverwaltung prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist. Der Gemeinderat kann anschließend unsere Ziele beschließen oder ablehnen. Lehnt er die Ziele ab, folgt in der Regel ein Bürgerentscheid.
Wie funktioniert ein Bürgerbegehren? Wie viele Unterschriften werden benötigt und wer darf unterschreiben?
Für ein Bürgerbegehren müssen Unterschriften von mindestens 7 % aller stimmberechtigten Einwohner der Gemeinde gesammelt werden. Unterschriftsberechtigt sind alle Einwohner mit Hauptwohnsitz in Mannheim ab dem 16. Lebensjahr, die die Staatsbürgerschaft Deutschlands oder eines anderen Landes der Europäischen Union besitzen. Für Mannheim sind das ca. 17.000 Unterschriften.
Wo kann ich unterschreiben?
Ihr könnt zu einer unserer Aktionen kommen und dort unterschreiben und mit uns ins Gespräch kommen Die Unterschriftenliste findet Ihr zudem auf unserer Website zum Download und bei verschiedenen Einzelhändlern und Institutionen ausliegend.
Noch mehr Fragen oder Anregungen?
Schreibt uns und wir werden Eure Ideen mit in unsere FAQs einfließen lassen. Wir freuen uns auf euer Feedback.